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§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen
- Die Feuerfänger Community ist ein im Internet unter der Domain
„feuerfaenger.net“ betriebener Dienst der es
Mitgliedern erlaubt, sich persönliche Profile anzulegen und sich mit anderen Mitgliedern auszutauschen.
Dabei können Besucher und Mitglieder bestimmte Daten dieser Profile einsehen; Mitglieder
können in direkten Kontakt mit anderen Mitgliedern treten.
- Besucher sind alle Internetnutzer, die den Dienst abrufen.
Mitglieder sind die Besucher, die mit dem Anbieter einen Vertrag über
die Nutzung des Dienstes geschlossen haben. Nutzer sind sowohl Besucher
als auch Mitglieder.
- Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle zukünftigen und
gegenwärtigen Geschäftsbeziehungen. Sie gelten für alle Leistungen im
Rahmen des Dienstes. Anbieter des Dienstes ist Daniel Igel / Feuerfänger Music, Ludwigstr. 24, 66115 Saarbrücken, im
Folgenden: Anbieter.
§ 1 Kosten der Dienste
- Die Registrierung und Nutzung des Dienstes durch das Mitglied
ist kostenlos.
§ 2 Leistungsumfang
- Der Anbieter stellt den Besuchern und Mitgliedern über das Internet
einen Zugang zu einer Vielzahl von Leistungsmerkmalen[nbsp] und Diensten zur Verfügung.
Eine ständige Verfügbarkeit dieser Dienste kann nicht garantiert werden.
Der Anbieter ist ohne vorherige Mitteilung an das Mitglied dazu
berechtigt, Dienste endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu
unterbrechen oder ganz einzustellen.
§ 3 Teilnahmevoraussetzungen
- Das Mitglied verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst
dazu, nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen.
- Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Mitglied über die
Nutzung des Dienstes kommt mit der Anmeldung durch das Mitglied
zustande.
§ 4 Rechte und Pflichten der Nutzer
- Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über den
Dienst anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen (§184 StGB)
oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken, Namens-,
Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) zu verstoßen. Für
jeden schuldhaften Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschriften
verspricht der Nutzer unter Ausschluss der Einrede des
Fortsetzungszusammenhanges die Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe
in Höhe von bis zu 7.500 Euro an den Anbieter. Die Geltendmachung
weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
- Die vom Mitglied eingestellten Inhalte sind eigene Inhalte des
Mitgliedes. Der Anbieter stellt lediglich das System und den
Speicherplatz zur Verfügung. Die Verantwortung für sämtliche Inhalte,
die von Mitgliedern über den Dienst des Anbieters übermittelt werden
trägt ausschließlich das anbietende Mitglied. Der Anbieter ist nicht
verpflichtet, die Internet-Präsenzen der Mitglieder auf eventuelle
Rechtsverstöße zu prüfen.
- Der Anbieter behält sich das Recht vor, Stichproben über die
Anwendung des Systems gemäß der allgemeinen Nutzungsbedingungen unter
Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben. Stellt der Anbieter
fest, dass ein bestimmter Inhalt gegen geltendes Recht verstößt, ist
der Anbieter ohne vorherige Ankündigung dazu berechtigt, den fraglichen
Inhalt zu löschen und das betreffende Mitglied zu sperren.
- Das Mitglied stellt den Anbieter von Ersatzansprüchen Dritter sowie
allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Mitgliedes gegen die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Nutzungsbedingungen beruhen
frei.
- Der Besucher legt im Rahmen der Anmeldung einen Usernamen fest und
erhält per Email ein Passwort, welche Dritten gegenüber geheim zu halten
sind. Der Besucher verpflichtet sich, bei Verlust dieser
Identifikationsdaten, dies dem Anbieter unverzüglich schriftlich oder
telefonisch mitzuteilen. Das Mitglied hat den Anbieter unverzüglich zu
informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten
das Passwort bekannt ist.
- Das Mitglied überträgt dem Anbieter ein örtlich zeitlich
unbeschränktes Nutzungsrecht an den vom jeweiligen Mitglied auf dem
Dienst öffentlich zugänglich gemachten oder gespeicherten Inhalten. Das
Mitglied garantiert, dass durch diese Inhalte keine Rechte Dritter
verletzt werden.
- Das Mitglied verplichtet sich zur Einhaltung der Netiquette.
§ 5 Urheberrecht
- Das Mitglied erklärt sich einverstanden, dass alle von ihm zur
Verfügung gestellten Daten vom Anbieter selbst oder durch Anbieter benannte Dritte vervielfältigt und in beliebiger Weise
genutzt werden können.
- Das Mitglied sorgt dafür, dass er über alle Rechte hinsichtlich
der von ihm zur Veröffentlichung auf der Plattform von metalflirt.de
bereitgestellten Inhalte verfügt und dadurch keine Rechte Dritter
verletzt werden.
§ 6 Vertragsbeendigung und Kündigungsfristen
- Die kostenlose Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die
Kündigung hat schriftlich oder durch Löschung seines Profils im
Mitgliederbereich zu erfolgen.
- Der Vertrag ist durch den Anbieter ohne Wahrung einer
Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn das Mitglied bei der
Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten Falschangaben macht, oder gegen die Nutzungsbedingungen
verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt.
§ 7 Haftung
- Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die
Haftung des Anbieters auf den nach der Art des Vertrages vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch
bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung
unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
§ 8 Datenschutz
- Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG machen wir darauf
aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten
mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert
werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich
behandelt und nicht weitergegeben.
- Die im Nutzerkonto (Account) eingetragenen persönlichen Daten
(Name, Vorname, Adresse, usw.) des Nutzers werden vom Anbieter nicht
ohne die Zustimmung des Nutzers an Dritte weitergegeben. Der Nutzer kann
seine persönlichen Daten zu jedem Zeitpunkt ändern bzw. aus dem
Nutzerkonto entfernen.
§ 9 Änderungen dieser AGB
- Der Anbieter hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu
erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen
Erfordernisse und Marktgegebenheitern zu ändern, soweit dies für den
Kunden zumutbar ist.
- Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden unter im
Dienst veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter §9
Absatz 1 fallen wird das Mitglied in Textform informiert. Die Änderungen
werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht
spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung
widerspricht.
§ 10 Salvatorische Klausel
- Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder
undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder
undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im
Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare
Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung
möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen
beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die
vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich
der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB findet keine Anwendung.
§ 11 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser
Geschäftssitz, bzw. Langenfeld. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
sind.
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